Dienstag, 3. Dezember 2013

Unsere Direktkandidatin

Zur Kreiswahlversammlung am 23. November 2013 wurde Uta Knebel für die Landtagswahlen 2014 zur Direktkandidatin für den Wahlkreis 137 gewählt. Wir gratulieren Uta zu dieser Wahl, bei welcher ihr 91,9 % der Delegierten ihre Stimme gaben. Uta Knebel führt seit vielen Jahren die Linksfraktion im Stadtrat Riesa, vertritt als Kreisrätin die Politik unserer Partei im Kreistag und wurde ebenfalls am 23.11.13 in den Kreisvorstand unserer Partei gewählt. Sie ist also kein „politisches Leichtgewicht“. Zur Bundestagswahl stand sie dem Direktkandidaten unseres Wahlkreises Sebastian Scheel zur Seite und hat damit keinen unerheblichen Anteil an dessen grandiosen Auftritten im Wahlkampf. Nun ist sie wieder selbst an der Reihe. Nach dem sie bereits im Landtags-Wahljahr 2009 als Direktkandidatin DER LINKEN angetreten war, und dem CDU-Kandidaten Gerd Mackenroth unterlag, muss sich das ja im kommenden Jahr nicht wiederholen. Dafür braucht sie all unsere Unterstützung und ganz viele Stimmen.

Donnerstag, 28. November 2013

Riesa muss sparen

Uta Knebel Fraktionsvorsitzende und
Heiko Isopp Orstvorsitzender DIE LINKE

Riesa vor einer (scheinbar) unlösbaren Aufgabe

von 
Uta Knebel
Stadträtin
Wir haben uns in den letzten Jahren "Begehrlichkeiten" aufgebaut, die wir uns schon lange nicht mehr hätten leisten können. Die falsche Finanzpolitik fällt uns nun auf die Füße.
  • Wir haben Ausgliederungen von Bereichen der Verwaltung vorgenommen, die nur kurzzeitige Einsparungseffekte einbrachten. 
  • Und dies auch noch auf den Rücken der Angestellten.
  • Wir haben Pflichtaufgaben nicht nur in der Infrastruktur vernachlässigt und 
  • freiwillige Aufgaben zu hoch bezuschusst.
Freiwillige Aufgaben sind differenziert zu betrachten und sollten ob ihrer Höhe und Leistungen gegenüber den Menschen unserer Region bewertet werden. Das ist nicht erfolgt. Ein Ansatz in diese Richtung ist nicht zu beobachten.
Aus Kommentaren zum SZ-Artikel konnte entnommen werden, dass die Frage nach den Personalkosten steht. Die Einnahmen stellen diese Ausgaben nicht in Frage. Sollen es wieder die Mitarbeiter sein, die die Last schultern müssen, in dem an ihren Einkommen gedreht wird? Und wie tragfähig und vorausschauen ist ein solcher Ansatz, in Zeiten des Fachkräftemangels? Bei den Kindertagestätten hat uns doch die Realität eingeholt, um nicht zu sagen der Markt. Dort, wo besser verdient wird, gehen die Fachkräfte hin. Um dieser Entwicklung entgegen zu wirken, müssen eben gleiche Gehälter gezahlt werden.

Also sollte die Frage nach Organisationstrukturen und deren möglichen Veränderungen stehen.


Richtig ist, die Städtischen Gesellschaften und deren Strukturen zu prüfen. Dies haben wir als Fraktion angeregt. Leider steht der Erfolg unserer Bemühungen noch aus. Dabei soll es aber nicht um den Verkauf unserer Wohnungsgesellschaft Riesa mbH gehen. Wir könnten doch den Rückverkauf der Nünchritzer Wohnungsgesellschaft an Nünchritz versuchen.
Zur Daseinsvorsorge gehört kein Hotel oder Gastronomie. Mögliche Einsparungen oder Effektivierungen durch das "Rückverlagern" der Tochtergesellschaften in die Stadtwerke Riesa GmbH und Wohnungsgesellschaft Riesa mbH müssen untersucht werden. Und dazu bedarf es keiner externen Berater.

Und das sind nur ein paar Gedanken, die keine Vollständigkeit darstellen.

Ansätze gibt es genug. Man muss sie nur verfolgen wollen.

Uta Knebel

Freitag, 8. November 2013

Für ein lebenswertes Riesa

Uta bei der Rosenpflege

Konzept zur Entwicklung der Kleingartenstandort in Riesa wird erarbeitet

In seiner gestrigen Sitzung hat der Bauausschuss einstimmig unserem Antrag grünes Licht gegeben.

Unsere Fraktion hatte den Antrag zur Erstellung eines Konzeptes zur Entwicklung der Kleingartenstandorte in Riesa eingebracht.
Achim und Volker gehen keiner
Herausforderung aus dem Weg
Im Hinblick auf die Folgen des Hochwassers und vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung soll ein Konzept in Zusammenarbeit mit den Kleingartenvereinen und der Verwaltung erarbeitet werden. Bürgerbeteiligung in der Stadt soll gelebt werden und es sollen Rahmenbedingungen geschaffen werden, die transparent sind und Verlässlichkeit geben.

Wir Stadträte wollen  in diese Prozesse der Stadtentwicklung eingebunden sein, um die Entwicklung entscheidend zu begleiten.
Uta Knebel
Fraktionsvorsitzende

Donnerstag, 24. Oktober 2013

Zum Artikel Sächsische Zeitung vom 23.10.2013


7. Entwurf Flächennutzungsplan wird ab 4. November ausgelegt -und die Bürger sind gefragt  

Hat Herr Baubürgermeister Lindner wirklich recht, wenn er behauptet, dass der Flächennutzungsplan den Wert von Grundstücken nicht tangiere?
Ist es nicht eher so, wie Herr Lehmann, der Immobilienexperte, ausführt? "Die Darstellung von Flächen im Flächennutzungsplan hat, wenn nicht direkte rechtliche, so doch erhebliche wirtschaftliche Auswirkungen, da der Markt Grundstücke aufgrund der Darstellung im Flächennutzungsplan bewertet. So bekommt z. B. Bauerwartungsland einen wesentlich höheren Wert als ursprüngliches Ackerland. Wo Gewerbegebiet entwickelt werden soll, wird in Zukunft kaum jemand wohnen wollen. Sind die dort vorhandenen Wohnhäuser verkäuflich?"
Trifft es wirklich zu, dass die Immissionsrichtwerte von der tatsächlich vorhandenen Bebauung abhängig sind?

Wozu dann einen 7. Entwurf des Flächennutzungsplanes mit Änderungen von Mischgebiet in Gewerbegebiet? 

Für die Lärmimmissionen beispielsweise werden in der TA Lärm (insbes. in Nr. 6.1 und 6.6) Richtwerte festgelegt, die sich nach der Einstufung der Gebiete im Bebauungsplan richten. Und der Bebauungsplan wird aus dem Flächennutzungsplan entwickelt (§ 8 Abs. 2 BauGB), setzt also in der Regel die dortigen Festsetzungen um.
Dieser neue Entwurf zum Zeitpunkt der Beantragung großer Investitionspläne bei FERALPI ist aus meiner Sicht kein Zufall. Könnten hier Bedingungen geschaffen werden, die gegebenenfalls eine Mehrbelastung für die Anwohner begründen würden? Dies gilt es nun zu prüfen.

An dieser Stelle sind aber auch die Bürger in der Pflicht, sich mit dem Flächennutzungsplan vertraut zu machen, sich zu informieren, sich zu beraten und gegebenenfalls Einwände zu formulieren. Sie können sich auch gern bei den Stadträten der Fraktion DIE LINKE informieren lassen.

Uta Knebel
Stadträtin

Dienstag, 22. Oktober 2013

Montag, 21. Oktober 2013

Bildung ist Zukunft!

Einladung zu einem öffentlichen Forum zur Schul- und Bildungspolitik im Landkreis Meißen

Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Meißen lädt zu einem Podiumsgespräch über die Schulsituation im Landkreis Meißen und die bildungspolitische Entwicklung der letzten Jahre ein.

Es findet am 5. November 2013 um 18 Uhr in Riesa im Hotel "Mercure" auf der Bahnhofstraße statt.

Unzufriedene Schüler und Eltern, weil der Stundenausfall zu hoch ist - streikende Lehrer, weil die Arbeits- und Entlohnungsbedingungen nicht stimmen - Fragen zur Einbeziehung von Kindern mit Behinderungen in die Allgemeinschule und Probleme mit Schülerverkehr und Schulessen - das alles sind Aufgabenfelder, denen sich die Kommunal- und die Landespolitik in Sachsen stellen müssen.

Als Gesprächspartner eingeladen sind die bildungspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion DIE LINKE Cornelia Falken, ein Vertreter des Landeselternrates, des Landesschülerrates und weitere Vertreter der kommunalen Politik und des Landes Sachsen sind angefragt.

Das Podiumsgespräch soll ein offenes Forum für alle Bürgerinnen und Bürger sein, um für die Probleme der Bildungssituation neue Lösungsvorschläge zu entwickeln.

Aus organisatorischen Gründen sind Anmeldungen unter 03525/ 734223 oder per E-Mail unter kreistagsfraktion@dielinke-meissen.de erwünscht.

Freitag, 27. September 2013

Herr Mütsch prophezeit das Schließen des Hallenbades

Foto: Stadwerke Riesa
Wie die Sächsische Zeitung berichtet, lamentiert der Präsident des SC Riesa Markus Mütsch, dass durch die Sparpolitik der Stadt auch seinem Klub weniger Gelder zufließen. Im Falle des Hallenbades baut er populistisch das Schreckensszenario auf, die Existenz des Bades sei aller Wahrscheinlichkeit gefährdet. Das scheint mir natürlich sehr übertrieben. Kein Verein wurde in der Vergangenheit mit Finanzspritzen der Stadt so verwöhnt, wie der SC. Das hat sich natürlich auch im sportlichen Engagement des Vereines positiv für die Stadt und in den weit über unsere Grenzen bekannten sportlichen Leistungen niedergeschlagen. Wenn aber das Geld nicht mehr vorhanden ist, muss man auch im SC mit dem auskommen, was man hat. Im Übrigen verfügt der Verein ja über einen Finanzexperten als Präsidenten, dem es doch nicht schwer fallen dürfte, hier Wege zu finden. Vielmehr sollte dieser aber einmal darüber nachdenken, warum die Stadt zu so einem Sparkurs gezwungen wurde. Es waren doch die ständig ausufernden, immer und immer wieder kritisierten riskanten Finanzgeschäfte des Finanzbürgermeisters Markus Mütsch, welche die Stadt in diese finanzielle Schieflage gebracht haben. Nun in Person des SC-Präsidenten zur Konsolidierung des Stadthaushaltes etwas beizutragen, ist das Geringste an Wiedergutmachung, was man erwarten kann.

Montag, 23. September 2013

Bundestagswahlen

Liebe Genossinnen und Genossen, Sympatisant_Innen und Feunde,

Heiko in Demo-Stimmung.
Meißen 21.09.13/ Foto: Rode
die Bundestagswahlen 2013 sind Geschichte, die Stimmen ausgezählt, die Plätze im Bundestag vergeben. Begonnen hat nun das politische Gerangel und Ringen um regierungsfähige Mehrheiten, denn neue Koalitionen müssen, bedingt durch des Wählers Wille und dem Ende der Ära FDP, her.


Ungeachtet dessen können wir mit unserem Wahlergebnis im Bund und vor allem in Riesa zufrieden sein. Danke allen Wählerinnen und Wählern, die uns Ihre Stimme gegeben und 23,9% Zweitstimme eingebracht haben.  Danke an alle fleißigen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern. Danke an den Ortsvorstand.
Anerkennung auch unserem Spitzenkandidaten Sebastian Scheel, der gemeinsam mit uns für eine starke LINKE im Bund kämpfte. Es war ein guter Wahlkampf den wir durchgeführt haben. Das zeigen auch die 22,4% Erststimmen.

Wir werden die Hände aber nicht in den Schoß legen, denn nach den Wahlen ist vor den Wahlen. Nächstes Jahr stehen mit den Europa- und Kommunalwahlen, sowie der Landtagswahl Höhepunkte im gesellschaftlichen Leben bevor, wo wir als LINKE gefordert sind. Wir werden unserere politischen Inhalte auch weiterhin artikulieren und für eine 100% soziale Politik streiten.

H. Isopp
Ortsvorsitzender

Freitag, 20. September 2013

Info-Stand in Riesa

Sebastian und Bärbel im Gespräch mit Riesaern (Bild Uta Knebel)
Am heutigen Freitag stellt sich Sebastian Scheel, unser Direktkandidat zur Bundestagswahl den Fragen der Riesaer auf dem Mannheimer Platz. Gewappnet mit Infomaterial, Kugelschreibern, "Mundpropaganda", Feuerzeugen und zündenden Ideen ging es "lustvoll" in den Wahlkampf.
Neben Sebastian waren Genossen wie Bärbel, Sonja, Claus, Jürgen, Klaus, Inge und Uta mit am Stand. Wir hatten alle alle Hände voll zu tun und sehr viele interessante Gespräche.
Die Zeit verging wie im Flug und wir sind mit vielen Fragen und Aufgaben im Gepäck wieder heimwärts gesteuert.


Auf diesem Weg ein herzliches Dankeschön an alle Mitstreiter der vergangenen Wochen und ein Weiterso für die Zukunft.

Uta Knebel

Jugend stellt Fragen

Bild Uta Knebel
Das Kulturwerk Riesa e.V. hatte gestern zu einer Podiumsdiskussion nach Gröba eingeladen und wollte damit besonders die jungen Wähler und jungen Wählerinnen erreichen. Die Plätze waren gut besetzt und einige Besucher beobachteten die Diskussion stehend im Hintergrund.
Den Gästen bot sich eine jugendlich frisch und etwas "frech" geführte Moderation. Diese Art der Programmführung unterschied sich grundlegend von den bereits erlebten und nahm die Gäste von Anfang an mit.
Es wurde zwei Stunden gefragt und geantwortet, ohne dass ein Gefühl der langen Weile aufkam. Selbst noch nach dem offiziellen Teil standen die Kandidaten für Fragen der Gäste zur Verfügung.
Unser Sebastian wurde durch eine Traube Jugendlicher umringt und erläuterte die Umsetzung von flächendeckenden Mindestlöhnen und den damit verbundenen Konsequenzen. Man konnte ihm den Spaß an dieser Art Runde ansehen.


 Uta Knebel

Mittwoch, 18. September 2013

Kreuz auf - kreuz an!


Jungwählerforum

Der Kulturwerk Riesa e.V. greift eine Initiative von politisch interessierten jugendlichen Erstwählern auf und organisiert mit seinem soziokulturellen Jugendzentrum, dem Offenen Jugendhaus, ein Jugendforum zur Bundestagswahl und das drei Tage vor dem eigentlichen Wahlsonntag.
Das Besondere ist zweifelsohne, dass alle von den Jugendlichen angesprochenen DirektkandidatInnen zugesagt haben und sich an diesem Abend den Fragen der Jugendlichen stellen werden.
Im Podium sitzen einmalig in unserem Wahlkreis gemeinsam:
- Bundesminister der Verteidigung Dr. Thomas de Maizière (CDU)
- Susann Rüthrich (SPD)
- Mitglied des Sächsischen Landtages Johannes Lichdi (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
- Mitglied des Deutschen Bundestages Jan Mücke (FDP)
- Mitglied des Sächsischen Landtages Sebastian Scheel (Die Linke)
- Andreas Bärisch (Piratenpartei)
Moderiert und geleitet wird der Dialogabend von Jugendlichen selbst, denn die Fragen der Erst- und JungwählerInnen sollen im Mittelpunkt der Antworten der Politiker stehen. Selbstverständlich sind auch alle anderen Altersgruppen eingeladen, doch eher als aktive Zuhörer für ihre eigene Meinungsbildung und Wählerentscheidung.

Das Jungwählerforum beginnt 19:00 Uhr und findet in der der Versuchshalle des VFUP e.V.,
Rittergutstraße 6,
01591Riesa statt.
Einlass ist ab 18:30 Uhr.
Das "Not-Cafe" ist natürlich vor und nach der Veranstaltung geöffnet.
Der Eintritt ist frei!

Donnerstag, 12. September 2013

Heißer Wahlkampf bei kaltem Wetter

Sonja György, Heiko Isopp und Werner Kretzmann stellten sich den Fragen der Passenten. (Bild Uta Knebel)

2 Stunden vergingen wie im Flug und eine kurze Verschnaufpause wurde genutzt, um die Kämpfer "einzufangen".
Trotz kalten 14 Grad Celsius fanden heiße Debatten um Wahlteilnahme und Inhalte unseres Programmes statt.
Erkenntnis unserer Gespräche:

Einige wissen bereits, wen sie wählen. Einige wollen gar nicht wählen, weil sich nichts verändern würde. Heißt für uns, einige Befragten sind durchaus unzufrieden, erkennen aber nicht die "Macht" ihrer Stimme.

Wer nicht zur Wahl geht, kann auch keine Veränderung herbeiführen. Er wird zur Bestätigung der Verhältnisse wie Zwei-Klassenmedizin, Waffenexporte, keine Mindestrente, kein Mindestlohn, Auslandseinsätze der Bundeswehr beitragen.

Darum unsere Bitte: Gehen Sie zur Wahl!

Uta Knebel

Noch 10 Tage bis zur Wahl

Beginn der Infotour


Der Ortsvorstand DieLinke.Riesa hatte bereits im Juni ein umfangreiches Programm zur Vorbereitung und Durchführung der Bundestagswahlen 2013 beschlossen. Nachdem viele fleißige Genossinnen und Genossen den Part des Plakatierens und des Austragen der Flyer und Wahlzeitungen übernommen hatte, bestritten am 11.September Mitglieder des Ortsverbandes die ersten Informationsstände in Riesa-Weida und Riesa-Merzdorf.

Wir suchten mit zahlreichen
Bürger_innen das Gespräch und konnten zahlreiche   Kontakte  knüpfen und Anregungen für den bevorstehenden Wahlurnengang vermitteln.
In den Tagen bis zum Wahlsonntag am 22.09. werden wir noch  Informationsstände in Riesa auf dem Rathausplatz (18.09., 08.00 - 10.00 Uhr) und dem Mannheimer Platz (20.09., 10.0 - 12.0 Uhr) durchführen und unseren Kandidaten Sebastian Scheel tatkräftig unterstützen


Mittwoch, 4. September 2013

Wahlveranstaltung in Riesa



Foto: Harald Kühne
  Am 3. September 2013 19.00 Uhr hatte der DGB zu einer Wahlveranstaltung zur Bundestagswahl 2013 mit Vertretern aller im Bundestag vertretenen Parteien ins Mercure-Hotel in Riesa eingeladen. Am Anfang stimmte die Vertreterin des DGB das volle Haus auf die Veranstaltung ein und rief auf, am 22. September einen Politikwechsel herbeizuführen und für eine sozial gerechtere Politik zu stimmen. Für die CDU musste der Landtagsabgeordnete Geert Mackenroth den Spitzenkandidaten Thomas de Maiziere vertreten, der es lieber vorzieht, an Weinfesten und Radtouren durch das Elbtal teilzunehmen, als sich seinen Wählern dem politischen Dialog zu stellen.
Der Sachse würde dazu sagen: Früher war er bei jeder Hundehochzeit dabei, jetzt macht er sich rar.
 Mackenroth glänzte mit christlich-demokratischen Attitüden, welche oft den Unmut der Anwesenden hervorrief.
Jan Mücke von der FDP kam mit einer Stunde Verspätung zur Veranstaltung und wollte dann seine neoliberale Politik mit primitiven Unwahrheiten proklamieren. So z.B. dass die LINKE durch Steuererhöhungen Otto Normalverbraucher in die Tasche greifen will.
Johannes Lichdi von den Bündnis 90 / Grünen versuchte den Besuchern einzureden, dass seine Partei und nicht die damalige PDS den Mindestlohn erfunden habe.
Susann Rüthrich von der SPD versuchte zwar das sozialgerechte Wollen (aber nicht Können) ihrer Partei darzustellen, blieb aber sonst blass.
Sebastian Scheel überzeugte mit hohen Wissen und guten schlagkräftigen Argumenten, welche zu Beginn vom Moderator schon angekündigt wurden.
Leider war die Veranstaltung gegen 21.00 Uhr zu Ende, obwohl noch viele Fragen offen blieben.
Insgesamt eine gelungene Veranstaltung für unsere Partei, welche vom Publikum auch mit dem entsprechenden Beifall honoriert wurde. Bleibt nur zu hoffen, dass sich solche Auftritte auch positiv auf das Wahlverhalten der Bürger auswirken.

Donnerstag, 15. August 2013

Wahlveranstaltung des DGB

Der Ortsvorstand DieLinke.Riesa unterstützt den DGB-Kreisverband Meißen, der für den 

3. September, um 19.00 Uhr

recht herzlich zu einem Wahlhearing zur Bundestagswahl 2013 nach  

Riesa, in das Mercure-Hotel 
einlädt.

Alle im Bundestag vertretenen Parteien haben für diese Diskussion zugesagt:
Geert Mackenroth, CDU
Sebastian Scheel, DIE LINKE
Jan Mücke, FDP
Susann Rüthrich, SPD
Johannes Lichdi, Bündnis90/Die Grünen

Weitere Informationen zu der Veranstaltung können hier 
http://dresden.dgb.de/themen_1/++co++c2429d40-f82c-11e2-9526-00188b4dc422 
nachgelesen werden.


Dienstag, 13. August 2013

Hartz IV muss weg

Durch das Zentrum für interdisziplinäre Gesellschaftsforschung an der Uni Jena erfolgte eine siebenjährige Studie durch Befragungen zur Wirksamkeit von Hartz IV.
Deren Sprecher  Prof. Dr. Klaus Dörre kam zu einer erschreckenden Bilanz, welche uns eigentlich bekannt ist, nun aber durch Wissenschaftler belegt wird und unsere Forderung
„Hartz IV muss weg“ erneut untermauert.

Hier die wesentlichen Erkenntnisse aus der Studie:

Dienstag, 6. August 2013

Statement zur absage von Riesa

feinesahnefischfilet am 5. August 2013 in news

Am 23.8 sollten wir auf der Jugendbühne beim Stadtfest in Riesa spielen. Eine Stadt, die schon seit Jahren als Nazihochburg gilt.
 Über die Anfrage seitens Stadtoffizieller freuten wir uns, denn unseres Erachtens nach ist es wichtig, genau dort hinzugehen, wo es auch mal wehtuen kann. Wir empfinden es als wichtig, aus seinen Wohlfühlstädten und Kiezen rauszukommen und auch in provinzielleren Gegenden zu spielen,um dort etwas zu bewegen. Genau deshalb veranstalten wir bspw. unsere Releasepartys zu neuen Alben immer in Orten, an denen oftmals nicht viel mehr außer ,,Dorfdisse, Bushaltestelle und anner Tanke rumhängen“ geht.
Umso mehr freuten wir uns über die Anfrage und sagten den Gig zu. In eine Stadt fahren, die regelmäßig Nazikonzerte wie bspw. mit der Landsernachfolgeband ,,Die Lunikoff Verschwörung“ genehmigt, den Sitz der NPD Zeitschrift ,,Deutsche Stimme“ beherbergt und als Nazihochburg gilt…fanden wir eine gute Idee.
Eine gute Idee deshalb,weil uns bewusst ist, dass es auch immer vereinzelt ein paar Leute gibt, die auch in solch Gegenden keinen Bock auf Nazis haben. Leute, die regelmäßig Probleme mit Nazis haben,weil sie sich die gegen die Faschisten stellen. Eingeschüchtert werden, aufs Maul bekommen…schlussendlich oftmals aus nachvollziehbaren Gründen wegziehen.
Deshalb ist es unserer Ansicht nacht umso wichtiger, genau dort zu spielen und den Leuten mal einen Abend zu ermöglichen, wo nicht nur irgendwelche besoffenen Faschos abhängen oder der gute alte deutsche Michel nach`m dritten Bier fleißig abhitlert.

Sonntag, 4. August 2013

Herr Koß und “Feine Sahne Fischfilet“

Frau Oberbürgermeisterin Gerti Töpfer hat entschieden, dass die Punkband „Feine Sahne Fischfilet“ zum
Die Band bei Wikipedia
 Stadtfest nicht auftreten darf. Als Stadtoberhaupt ist das ihr gutes Recht, was wir respektieren sollten. Ist es doch ihr größter Wunsch, dass das Stadtfest unproblematisch abläuft. Ihre Entscheidung basiert auf zwei Meinungen:
Der von dem Chef der Kulturwerkstatt Art Dirk Haubold. Er hat als Mitorganisator des Stadtfestes die Band eingeladen und sieht für deren Auftritt keine Probleme, wenn auch Bandmitglieder in ihrer Jugendzeit linksextreme Tendenzen hatten.
Der Grünen-Stadtrat Thoralf Koß und Freizeit-Musikkritiker dagegen ist der Meinung, dass diese nach seiner Ansicht linksradikale Band auf dem Stadtfest nichts zu suchen habe. Zumal sie vom Verfassungsschutz überwacht werde.
Vor seine Wahl zum Stadtrat wetterte Herr Koß bei jeder Gelegenheit über Herrn Köhler, die FVG und die Erdgasarena. Nach seiner Wahl zum Stadtrat und Aufsichtsrat der FVG war für Herrn Koß mit Herrn Köhler, der FVG und der Erdgasarena alles ok.
Als zu seiner Kandidatur als Oberbürgermeister Herr Koß seine Biografie in der SZ veröffentlichen ließ, wollte er den Lesern weiß machen, dass er seinerzeit als Grenzsoldat an die innerdeutsche Grenze rekrutiert wurde, weil man nach seinem Leben trachtete. Jeder, der weiß, wer als Wehrpflichtiger an die Westgrenze kam, muss darüber nur schmunzeln. Es ist schon erstaunlich, welche Gedanken unter dem Schopf von Herr Koß sprießen.
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(rh) Siehe auch ergänzend hierzu die aktuelle Stellungnahme von Dirk Haubold. (vom 05.08.2013)
sowie die Meinung der Grünen (Kreis) dazu.

Mittwoch, 31. Juli 2013

Frauen - Ihr seid gefragt!

Am 25. Mai 2014 ist wieder Kommunalwahl. Aus diesem Grund laden die Gleichstellungsbeauftragten zu einem Kurzseminar ein, um potentiellen Mitstreiterinnen Mut zum Mittun zu vermitteln.
Uta Knebel
 



 

Freitag, 12. Juli 2013

"Buntes Meißen" lädt ein

Am 25. Juli 2013 lädte die Initiative "Buntes Meißen" an die Elbwiesen zu einem bunten Nachmittag mit allerlei Angeboten ein. In der Zeit von

14.00 Uhr bis 19.00 Uhr

laden demokratischer Vereinigungen zu einem "bunten Treiben" ein.

Diese Fest soll der avisierten Zusammenkunft der sogenannten "Reichsdeutschen" zeigen, dass ihr Verharren in der Vergangenheit nicht zeitgemäß ist und keinen Nährboden in unserer Region finden wird.

Wir freuen uns auch auf Euer Kommen.

Freitag, 5. Juli 2013

Riesa - das Schlußlicht beim SZ-Familienkompass

Mit Zwischenüberschriften wie:

"Sanierte und gut ausgestattet Schulen sind das entscheidende Plus"

oder

"Eltern wollen zwischen Schulen wählen und vor allem mitreden können"

wird auf Erkenntnisse aus der SZ-Umfrage hingewiesen.
Und genau zum Thema Schulstandortentwicklung steht am Mittwoch eine Grundsatzentscheidung in Riesa an. Das Manko ist erkannt und soll beseitigt werden.

Den Stadträten gingen die Vorstellungen der Verwaltung am Freitag, den 21. Juni 2013 zu. Da diese Beschlussvorlage im nichtöffentlichen Teil der Sitzungen beraten wurde, ist es den Stadträten erst ab heute mögliche, folgende Fragen an die Öffentlichkeit zu stellen:

Wie wurden im Vorfeld die Eltern einbezogen?
Konnten sich die Eltern mit Ideen einbringen?
Kennen die Eltern der jetzigen Grundschüler und die der zukünftigen Grundschüler die Überlegungen aus der Verwaltung?
Gab es eine Rückkopplung seitens der Schulleiter der betreffenden Schulen an die Elternvertreter?

Dies gilt es nun bis zum Mittwoch zu erkunden. Vielleicht können sie uns helfen?

Vielen Dank für Ihre Rückmeldung.

Ihre Uta Knebel

Donnerstag, 6. Juni 2013

Hochwasser-Info der Stadtverwaltung

Der Wasserstand der Elbe am Pegel Riesa ist bis Donnerstag, 14.00 Uhr auf 9,40 m angestiegen. Der
Foto: www.riesa.de
Anstieg hat sich stark verlangsamt, mit dem Scheitel der Flut ist in der kommenden Nacht zu rechnen. Die jüngste Warnung des Landeshochwasserzentrums prognostiziert einen Maximalpegel zwischen 9,50 und 9,70 Metern, das wäre knapp über dem Wert von 2002 (9,46m). Die Dämme auf der gegenüberliegenden Elbseite sind in der Nacht übergelaufen, das Wasser breitet sich in der Röderauer Flutniederung aus.

Die größten Aufgaben haben die Einsatzkräfte der Riesaer Feuerwehr im Bereich Gröba zu lösen. Durch den gestrigen Deichbruch bei Strehla strömt das Wasser aus Richtung Oppitzsch wieder zurück und gefährdet Teile des Gewerbegebietes Strehlaer Straße sowie die Riesaer Kläranlage. In Zusammenarbeit mit den Unternehmensmitarbeitern werden Sandsäcke verbaut, in der Mittelsächsischen Textilreinigung laufen zudem drei Hochleistungspumpen. Bisher konnten aber nennenswerte Schäden verhindert werden. „Auch die Mitarbeiter unserer Kläranlage machen einen Riesenjob“, sagte Oberbürgermeisterin Gerti Töpfer.

Die Bundesstraßen 169 und 182 und damit auch die Elbebrücke und die Hafenbrücke bleiben bis auf weiteres gesperrt. Die zahlreichen Anfragen nach einem Zeitpunkt der Wiederfreigabe sind zwecklos, weil sie nicht seriös zu beantworten sind. In Seerhausen am Kreuzungspunkt von B 6 und B 169 sind Polizeibeamte rund um die Uhr im Einsatz, um Schwerlast-Lkw umzuleiten und so weitere Irrfahrten in Riesa zu verhindern. Die Eisenbahnen von und nach Riesa verkehren absolut normal.

Die Polizei wird durch Kollegen vom Zoll verstärkt. „Das erleichtert unsere Arbeit und funktioniert tadellos“, sagte Polizeirevierleiter Hermann Braunger. Die Polizisten erteilten allein am Mittwoch fast 100 Platzverweise, weil Schaulustige Einsatzkräfte behinderten oder sich leichtsinnig selbst in Gefahr begaben. „Wir fanden mehrfach unbeaufsichtigt spielende Kinder direkt am Wasser sowie Mitbürger, die sich mit Booten aufs Wasser begaben oder der Meinung waren, mal schwimmen gehen zu müssen. Dieser Leichtsinn ist unverantwortlich, die Strömungen sind kreuzgefährlich“, schimpfte Braunger.

Die Stadtwerke Riesa mussten in weiteren Teilen der Stadt die Energieversorgung abschalten. Die Feuerwehr rät nach wie vor dringend vom Auspumpen von Kellern ab, weil dadurch die Statik von Gebäuden gefährdet werden kann. 
Die Riesaer Grundschulen werden am Montag wieder den Schulbetrieb aufnehmen. Wie die Mittelschulen und Gymnasien verfahren, wird am Freitag entschieden.

Montag, 3. Juni 2013

Aktionstag am 8. Juni 2013 in Riesa abgesagt

ACHTUNG!
 
Der Aktionstag der VVN-BdA e.V. gegen die „Deutsche Stimme“ ist wegen des Hochwassers und des Katastrophenalarms in Sachsen abgesagt worden. Er soll nun im Spätsommer stattfinden. 

Sonntag, 26. Mai 2013

Aktionstag am 8. Juni in Riesa

Mit Benzin und Knattertones Deutsche Stimme verstummen lassen


Riesa, Samstag, 8. Juni 2013
  • 13.00 Uhr
    Antifa-Demo zum Sitz der DS
    RiesaPark
    (Rostocker Straße)
  • 19.00 Uhr - Rathausplatz
    Antifa - KundgebungAntifa - Konzert
    Knattertones (Ska aus Berlin) & BENZIN
    (Punk - Chor der Kaputten, Ulm)
Weitere Infos auf www.vvn-bda.de


Donnerstag, 16. Mai 2013

Ein Bild voller Emotionen und Mahnung

Bild: Uta Knebel
Diese beiden Kriegsveteranen lagen sich im Zweiten Weltkrieg in den "Schützengräben" gegenüber. Am 23. April 2013 stützen sie sich gegenseitig, um Blumen für ihre gefallenen Kameraden niederzulegen. 

Mittwoch, 15. Mai 2013

Gedanken zum 8. Mai 2013

Auch in diesem Jahr trafen sich Mitglieder des Ortsverbandes Riesa der Partei DIE LINKE anlässlich des 68. Jahrestages der Befreiung des deutschen Volkes vom Hitlerfaschismus auf dem Ehrenfriedhof am Poppitzer Platz.

Die Anwesenden waren sich einig, des es eine Lehre aus der Geschichte ist, nicht nachzulassen im Kampf gegen Neofaschismus, Rassismus, Nationalismus und Antisemitismus, denn dieses Gedankengut ist bereits wieder in der 
Mitte der Gesellschaft verankert.

Nur breite Bündnisse aller demokratischen Kräfte können die Ewiggestrigen und Unbelehrbaren aufhalten. Deshalb schließen wir uns dem Aktionstag des VVN-BdA an und unterstützen die Aktivitäten mit den uns zur Verfügung stehenden Kräften.

Wir, DIE LINKE, sind ein stabiler Eckpfeiler, wenn es um Frieden und Demokratie geht. Wir treten mit allen demokratischen Kräften für ein breites gesellschaftliches Engagement gegen Rechts ein. Wir fordern ein Verbot der NPD und aller weiterer Organisationen der Rechten, wir unterstützen Gruppierungen und Personen, die sich gegen rechtsradikale und rassistische Bestrebungen wenden. Wir setzen uns für eine neue antifaschistische Erinnerungskultur ein.




Donnerstag, 2. Mai 2013

ohne Überschrift


Der Ortsvorstand Riesa möchte alle Mitstreiter und Interessenten auf diese wichtige Veranstaltung aufmerksam machen:
Die Netzwerkstelle des Sprungbrett e.V. lädt gemeinsam mit der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung (SLpB) ein zu einer 

Informationsveranstaltung zum Thema  „Asyl in Riesa“ 

Sie findet am Montag, dem 06.Mai 2013, 18.00 Uhr, im Stadtmuseum Riesa, 
Haus am Poppitzer Platz, statt.

Gesprächspartner sind:

Prof. Dr. Martin Gillo – Sächsischer Ausländerbeauftragter,

Caroline Walter, Journalisitin ARD Magazin „Kontraste“   
(Sie hat 4 Wochen in einem Asylheim gelebt und ihre 
Erfahrungen in einem Dokumentarfilm verarbeitet.)

Die Moderation der Veranstaltung liegt in den Händen des Direktors der SLpB, Herrn Frank Richter.

Der Ortsvorstand 

Samstag, 23. März 2013

Unser Krankenhaus: Ganz miese Zensuren vom Landrat?

Standortfrage - auf  "Kreis Meissen von Links" gefunden:

[Logo: Geschäftsbericht der
Elblandkliniken]
Als eine Fundgrube gediegener Werturteile erwies sich der jüngste Geschäftsbericht der Verwaltung  der Elblandkliniken vor dem Kreistag. Der Aufsichtsrat sorge sich um das Image des Standortes Riesa, heisst es da.
Zitat: "Aus meiner Sicht [Landrat Arndt Steinbach] fehlt es an der Überzeugung vieler Riesaer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter - vom Arzt bis zum Techniker, dass dieser Weg richtig ist und ein erhöhtes Engagement erfordert."
Mehr zu den eher wahrscheinlichen Ursachen und Verhältnissen ist inzwischen hier zusammen getragen (bisher 45 Beiträge). Aber mit den Riesaer Ärzten, Schwestern und Technikern glaubte man wohl, es am ehesten machen zu können?

Stimmen und Meinungen zum o.g. "Mangel an Überzeugung" (?) direkt aus Riesa wären jetzt irgendwie spannend - oder? Fragende und kopfschüttelnde Riesaer gibt es sicherlich nicht nur im Kreistag, sondern auch im Krankenhaus. Wer sich nicht wehrt - lebt verkehrt. (Transparent-Spruch von 1989.)
_________________________________________
Dies ist ein Beitrag der "AG mediale Öffentlichkeitsarbeit DIE LINKE.Kreisverband Meissen".

Freitag, 8. März 2013

Internationaler Frauentag



Liebe Genossinnen,

liebe Frauen und Mädchen,



der heutige 8.März, der Internationale Frauentag, hat in Clara Zetkin eine herausragende Vorkämpferin. Sie war es, die bereits vor über 100 Jahren an vorderster Front für Frauenrechte eintrat und forderte:


 „Die Emanzipation der Frau wie die des ganzen Menschengeschlechtes wird ausschließlich das Werk der Emanzipation der Arbeit vom Kapital sein. Nur in der sozialistischen Gesellschaft werden die Frauen wie die Arbeiter in den Vollbesitz ihrer Rechte gelangen.“(1)


Diese Emanzipation hat sich auch im 21. Jahrhundert noch nicht erfüllt. Ausbeutung, Diskriminierung, Diffamierung sind nach wie vor an der Tagesordnung. Auch in Deutschland.  Fast täglich werden wir konfrontiert mit Hass und Gewalt gegenüber Frauen und Mädchen.


Es bedarf sicher noch viele Jahre kämpferischer Aktivitäten bis wir das Vermächtnis Clara Zetkins erfüllen.


Wir, die Genossen der LINKEN.Riesa, stehen Euch dabei stets zur Seite und werden euch in eurem gerechten Kampf unterstützen.


Gleichzeitig danken wir Euch für den aktiven Beitrag, den hohen persönlichen Einsatz, Mut und auch Ausdauer. Befreien wir uns im Sinne von Clara der Fesseln!



 (1) (Zusammenfassung des Zetkin-Beitrags auf dem Internationalen Sozialistenkongress 1889 (Protokoll des Internationalen Arbeiter-Congresses zu Paris. Abgehalten vom 14. bis 20. Juli 1889, Nürnberg 1890, S. 80–85. Clara Zetkin, Ausgewählte Reden und Schriften, Bd.I, Berlin 1957, S. 3–11.) Auf marxists.org.)

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