Montag, 14. November 2011

Eine unrühmliche Berühmtheit

Bericht aus Riesa - zuerst erschienen in: 
Ausgabe 10.2011

von Uta Knebel
Stadträtin und
Fraktionsvorsitzende DIE LINKE

U. Knebel 2010
"Herr Mütsch, wollen sie nicht von sich aus Ihren Stuhl räumen?“, diese Frage stellte ich im Namen der Fraktion  unserem Finanzbürgermeister in der letzten Stadtratssitzung Anfang September. Wie kam es zu dieser Zuspitzung  der Situation in Riesa?

Seit ca. neun Jahren werden in Riesa Zinswetten durch unseren Finanzbürgermeister betrieben. Möglich machte dieses Vorgehen ein so genannter Derivateerlass aus dem Jahr 1999. In diesem wurde den Kommunen erlaubt, im  Sinne der Zinssicherung Derivatgeschäfte einzugehen, die nicht spekulativ sind. Leider versäumt die Landesregierung die Umwandlung des Erlasses in ein Gesetz. Somit fehlen hier bindende Vorgaben für das Handeln der Kommunen. Da diese Zinswetten aber nicht zu den Geschäften der laufenden Verwaltung gehören, setzt das Umgehen mit den Wettgeschäften Beschlüsse des Stadtrates voraus. Nun sind die Kommunen und deren Verantwortliche unterschiedlich mit diesen Anforderungen und Möglichkeiten der Zinssicherung umgegangen. 

In Riesa sah Herr Mütsch seine Zeit gekommen. Endlich konnte er zeigen, was er alles kann und stellte sich gern den neuen Herausforderungen, wie er sich im Jahr 2008 gegenüber einem Fernsehteam äußerte. Zu dieser Zeit stellten wir die gefährlichen Geschäfte bereits seit mehreren Jahren in Frage. Leider hatten wir zu keinem Zeitpunkt die Mehrheit der Stadträte hinter uns, um dem Treiben ein Ende setzen zu können. 

Herr Mütsch wettet ohne Hemmungen auf fallende oder steigende Zinsen. Er ging Geschäfte ein, die am Markt eine Bewertung erfuhren, die dazu führten, dass die Stadt Anfangszahlungen leisten musste oder erhielt. Wie das, fragt sich nun jeder?

Ging er ein Wettgeschäft ein, dass am Markt z.B. mit plus 240 Tausend EURO bewertet wurde, musste die Stadt diesen Betrag zahlen. Es gibt aber auch Wetten, die zum Beispiel mit einem Betrag von minus 1,8 Mio. EUR bewertet wurden. Dafür bekommt die Stadt ein Guthaben in Höhe von 1,8 Mio. EUR vom Wettgegner. Wer verschenkt nun einfach 1,8 Mio. EUR? Wohl keiner. Das Geheimnis der „Schenkung“ liegt darin, geht die Wette nicht auf, muss die Stadt mehr Zinsen zahlen, als eigentlich gewollt und das über einen Zeitraum von bis zu 15 Jahren und länger. Die andere Möglichkeit ist, sich aus dem Geschäft heraus zu kaufen. Und nun fragt man sich, was wird das wohl kosten?

Bei den aktuellen Wettgeschäften der Stadt Riesa im Frühjahr 2010, die weitestgehend noch vorhanden sind, waren z.B. Anfangsguthaben für die Stadt in Höhe von ca. 7 Mio. EUR aufgezeigt und der derzeitige Wert am Markt über alle laufenden Wettgeschäfte lag zum Ende August dieses Jahres bei ca. minus 13 Mio. EUR.

Also wir bekommen 7 Mio. EUR am Anfang und müssten uns nun mit 13 Mio. EUR freikaufen oder die schlechten Wettgeschäfte behalten und erhöhte Zinsen über einen langen Zeitraum zahlen. Wer ist der eigentliche Gewinner? 

Und wo soll das nur hingehen? Da diese Geschäftsgebaren und deren Auswirkungen durch den Rechnungshof in seinem Bericht 2010 angemahnt wurden und am 22.03.2011 ein Urteil am BGH erstritten wurde, bei dem die Deutsche Bank Schadenersatz gegenüber einer Kommune leisten muss, hat das Sächsische Ministerium des Inneren mit einem Schreiben an die Kommunen reagiert. Alle Kommunen sollen nunmehr prüfen, ob man gegebenenfalls mit anwaltlicher Hilfe gegen die Wetten vorgehen kann, um einen möglichen „Freikauf“ ohne großen finanziellen Verlust für die Kommune zu erreichen.

Es geht also nur noch um die Reduzierung des Schadens. Der Schaden ist eingetreten. Der Schaden ist eingetreten und wurde durch die Verantwortlichen getragen. Dieses Verhalten wurde durch die Mehrheit des Stadtrates geduldet. Erst mit der Rahmenrichtlinie im Jahr 2010 hat der Stadtrat Grenzen aufgestellt, in denen sich die Geschäfte bewegen sollen.

Eine Forderung der Richtlinie war, die spekulativen Geschäfte innerhalb von drei Jahren abzulösen. Leider war zu dem Zeitpunkt für den Finanzbürgermeister der Stadt Riesa schon klar, dass diese drei Jahre ein unrealistisches Ziel sind. Die Stadt Riesa verfügt nicht über das nötige Kapital zum Ablösen der spekulativen Wettgeschäfte. Bei einem der aktuellen Geschäfte kann es bedeuten, dass wir 46 % Zinsen zahlen müssen. 

Bei zwei weiteren Geschäften wird das Risiko sogar als unendlich beziffert. Und all das haben wir dem Finanzbürgermeister Markus Mütsch zu verdanken. Ist da nicht die Frage nach Übernahme der Verantwortung gerechtfertigt? Wenn er selbst nicht zu dieser Erkenntnis kommen sollte, kann immer noch die 
Oberbürgermeisterin mit dem Stadtrat eine Entscheidung treffen bzw. der Stadtrat auch ohne sie. Hier müssen die Stadträte zeigen, ob sie bereit sind, sich der bitteren Realität zu stellen und einen Neuanfang zu wagen.

Andere Städte haben es uns vorgemacht und personelle Entscheidungen getroffen, um weiteren Schaden von der Stadt abzuwenden.
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[Redaktionelle Ergänzung:]
Zuerst erschien hierzu am 14. September 2011 auf "Kreis Meißen von links" eine kleine Notiz des stellvertretenden Kreisvorsitzenden Andreas Graff unter dem Titel "Trittbrettfahrer? - Nein Danke!"
Und so schaut jetzt DIE WELT auf Riesa:
 "Denn die Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen den Finanzbürgermeister, es geht um mögliche Untreue, in diesem Fall also einen leichtfertigen Umgang mit städtischem Vermögen. Sogar der Verdacht einer persönlichen Bereicherung steht im Raum." => DIE WELT am 12.11.2011
" Markus M., der Finanzprofi. So hat sich der erste Bürgermeister der sächsischen Stadt Riesa immer gerne gegeben." => DIE WELT am 09.11.2011

Sonntag, 23. Oktober 2011

ELBLANDKLINIKEN - wie geht es weiter?


Das ist auch für Riesa interessant,
Foto: Rode
meint Bärbel Heym, Fraktionsvorsitzende

Die Kreistagsfraktion DIE LINKE führt am 07. November 18:00 Uhr in Riesa (Riesenhügel) eine öffentliche Sitzung zu Problemen der ELBLANDKLINIKEN durch. Das ist auch für die Gesundheitsversorgung in Riesa von elementarer Bedeutung. Deshalb sind auch Vertreter der LINKEN und andere interessierte Bürger herzlich eingeladen.

Weiter Informationen auf: http://kreis-meissen-von-links.blogspot.com

Donnerstag, 13. Oktober 2011

Kaffee Kuchen Politik - mit Kerstin Lauterbach



Am Montag trafen sich Interessierte zu Kaffee Kuchen Politik im Haus für Viele(s) in
Meißen. Als Gast konnten wir an diesem Nachmittag Kerstin Lauterbach, die
gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag, begrüßen. Thema
der angeregten Diskussion war die Pflegesituation im Land.
Jeder der vielen Besucher konnte die Ausführungen von Kerstin Lauterbach
nachvollziehen, da er eigene Erfahrung in ihren Ausführungen wieder finden konnte.
Pflege hat immer weniger mit dem liebevollen Dienst am Menschen zu tun, als dass
vielmehr die unternehmerischen Aspekte in den Fokus rücken.
Die Ausführungen zu den Pflegesätzen und den Zeiten, die man am Patienten
„verbringen“ darf, erzeugten ein allgemeines Kopfschütteln. Kann es sein, dass in einem
reichen Land, wie dem unseren, die menschlichen Zuwendungen nach Stoppuhr
berechnet werden müssen? Immerhin geht es hier um die Versorgung und Gewährung
von Teilhabe am Leben für Menschen, die viele Jahre gearbeitet haben, zur Entwicklung
im Land beigetragen haben und nunmehr auf Hilfe angewiesen sind.
Es geht aber auch um die Menschen, die die Hilfe leisten. Ob es nun die MitarbeiterInnen
in den Pflegeeinrichtungen sind oder die Angehörigen. Hier wird eine Leistung erbracht,
die neben einer angemessenen Bezahlung auch unserer vollen Respekt und Anerkennung
verdient.
Menschenwürdige Betreuung und Teilhabe sowie Arbeitsbedingungen müssen an erste
Stelle bei der Pflege stehen, darüber waren sich alle einig.

Donnerstag, 29. September 2011

Kaffee Kuchen Politik - mit Dr. Volker Külow



Am Mittwoch den 28.09.2011 konnten wir im Haus für Viele(s) e.V. Dr. Volker Külow begrüßen. Eine neue Runde in diesem Kreis und wieder ganz anders.
Thema sollten die kulturpolitischen Leitlinien sein und dann kam alles ganz anders.
Mit dem Auftakt „Sachsen ist ein Kulturland“ hat Volker uns kurz und prägnant verdeutlicht, wofür Sachsen in der Welt auch steht. Wir, die wir hier leben und Arbeiten, vergessen es manchmal. Aber wem ist es noch nicht passiert, dass man, wenn man auf Sachsen kommt Begriffe, wie Kreuzchor, Zwinger in Dresden, Semperoper, Opossum Heidi, Grünes Gewölbe, Alte Meister, Gewandhaus usw. fallen. Wir werden oft über unsere Kultur wahrgenommen. Demnach ist es nicht nur Herzenssache sondern auch Verpflichtung diese Bereiche wie Architektur, Museen, Orchester, Chöre, Zoos usw. zu erhalten und zu pflegen.
Und da sind wir beim heißdiskutierten Thema des Nachmittages: Porzellanmanufaktur Meißen.
Wer dieses Werk nur als Betrieb zur Herstellung von Porzellan versteht, erkennt die neue Aufgabe nicht, die diese Staatliche Manufaktur mit zu erfüllen hat. Bisher steht diese Manufaktur auch als Bewahrer der Geschichte der Herstellung des „weißen Goldes“ in Europa, der Geschichte des Handwerks, der Geschichte der Malerei und auch der Historie von Technologien, die zu bewahren sich lohnt. In einer sehenswerten Ausstellung können sich die Besucher aus den verschiedensten Länder darüber informieren. So ist der Betrieb in den letzten Jahren nicht nur als Herstellungsunternehmen von hochwertigem Porzellan entwickelt wurden sondern auch als „Schauwerkstatt“ und Besuchermagnet in Meißen.
Wenn man nunmehr einen solchen Betrieb ausschließlich unter wirtschaftlichen Prämissen stellen will, werden eben diese musealen Bereiche nicht mehr bedient, weil zu kostspielig, Und genau das ist der Grund, warum der Staat sich als Eigentümer dieser Manufaktur weiterhin dieser doppelten Funktion bewusst sein sollte. Der Freistaat Sachsen ist durchaus ein Land, das es sich leisten kann, diese Kulturschätze zu pflegen und zu zeigen und nicht ausschließlich nach wirtschaftlichen Vorgaben zu arbeiten.
In diesem Sinne gilt es sich für die Meißner Manufaktur stark zu machen und den Vertretern im Landtag zu verdeutlichen, dass auch dieses Kulturerbe erhalten und durchaus auch weiterentwickelt werden sollte.

Donnerstag, 15. September 2011

Kaffee Kuchen Politik - im Landtag













Wie sich nun die Arbeit für den Landtagsabgeordneten darstellt, konnten unserer Mitreisenden bei Kaffe und Kuchen von Sebastian selbst erfahren. Dass es dabei nicht nur um ernste Themen gehen musste, versteht sich wohl von selbst.


Für Alle war es die Reise wert und auf eine neue Reise kann man sich nur freuen und mögliche Interessenten für eine erneute Reise können sich gern im Bürgerbüro von Sebastian Scheel, Dresdner Straße 13, 01662 Meißen melden (Tel. 03521/ 727702).

Ein Tag im Landtag













Am Mittwoch, dem 14. September 2011 begrüßten Kerstin Lauterbach und Sebastian Scheel eine Besuchergruppe im Landtag.
Der Einladung in den Landtag waren Mitglieder der Ortsverbände aus Radeburg, Radebeul und Riesa gefolgt.

Die Besucher konnten sich auf einen sehr interessanten Tag einstellen. Anfangs wurden sie durch Tilo Hellmann, den Mitarbeiter unserer Verena Meiwald, begrüßt und in die Arbeitsweise des Landtages eingeführt. So wurde den Besuchern erläutert, wie die Sitzverteilung ist, welche Funktionen im Landtag auszufüllen sind und wer diese Funktionen inne hat.
Nach diesen ersten Informationen ging es auf die Besuchertribüne im Plenarsaal, wo der Debatte des Landtages gefolgt werden konnte.

Mit großem Interesse wurde den Ausführungen der einzelnen Abgeordneten gefolgt. Das vorgetragene Hintergrundwissen und die Fachkenntnis mit denen gestritten wurde, verlangte den Zuhörern Respekt ab. In diesem Zusammenhang wurde deutlich, dass den Abstimmungen im Plenum viele Stunden der Information vorausgehen müssen.

Wie der Werdegang im Vorfeld von Beschlüssen im Landtag tatsächlich ist, wurde im Nachgang der Stunde im Plenum durch Tilo nochmals erläutert.

Mittwoch, 24. August 2011

Dr. Volker Külow zu Gast bei Sebastian Scheel

Kultureller Ausverkauf in Sachsen - nicht mit LINKs
Vor dem Hintergrund der Kürzungen im Doppelhaushalt 2011/12 des Freistaates Sachsen stehen wir vor dieser und weiteren Fragen. Können die Kommunen die fehlenden Finanzen decken? Nein! Solle es zu einem massiven Einschnitt in die Kulturlandschaft Sachsen kommen? Nein!
Wollen wir Lösungsansätze und mögliche Alternativen aufzeigen? Ja!
Ein erste Schritt auf dem Weg dahin ist vollzogen.
Der Beschluss „Kulturpolitische Leitlinien DIE LINKE. Sachsen“ aus der gemeinsamen Beratung des Landesvorstandes, Landesrates, der Kreisvorsitzenden und des Fraktionsvorstandes vom 02. Juli 2011 setzt den Anfangspunkt.
Die kulturpolitischen Leitlinien sollen innerhalb und außerhalb der Partei in die Diskussion gebracht werden.
Die Ergebnisse der Diskussion sollen in der Verabschiedung des Konzeptes „Bildung, Kunst und Kultur“ ihren Abschluss und die gewonnen Erkenntnisse sollen im Gesamtkonzept ihren Niederschlag finden.
Die Landesarbeitsgruppe Kultur begleitet diesen Prozess und steht bei der Organisation der Basis zur Verfügung.
Und nun sind wir gefragt.
Am Mittwoch, den 28. September lädt Sebastian Scheel wieder zu Kaffee - Kuchen - Politik in das Haus für Viele(s) ein. Ab 16.00 Uhr können an diesem Tag alle Interessierten mit Dr. Volker Külow und miteinander über Kunst, Trägervielfalt, Kulturstaat usw. diskutieren.
Eingeladen sind hier alle Bürger unseres Kreises, sich an der Diskussion zu beteiligen. Nur so können wir die Entwicklung im Bereich der Theater, Museen, Orchester, Freie Szene, Soziokultur, Amateurbereich mitbestimmen.
Lasst uns Ideen und Engagement bündeln, um den öffentlichen Druck aufzubauen. Kultur ist Herzenssachen der Sachsen. Kultur muss im Sinne der Daseinsfürsorge durch Land und Kommunen mittels ausreichender finanzieller Ausstattung gestaltbar sein und bleiben und dem Ausverkauf wird eine Absage erteilt.

Montag, 1. August 2011

Sommertour


Im Rahmen der Sommertour des Kreisverbandes der Linken führte der OV Riesa vom 24.07. - 30.07. eine Aktionswoche durch.

Mit Gesprächen übern Gartenzaun wie in der Kleingartenanlage Weida oder in Leutewitz, einer thematischen, öffentlichen Mitgliederversammlung zum Themenkomplex "Pflegekollaps" mit Kerstin Lauterbach, Verteilaktionen und einem Informationsstand zum Markttag in Riesa sind wir mit vielen Bürgern in Kontakt getreten.
In der großen Mehrheit erlebten wir die Bürger sehr aufgeschlossen und an unseren Politikangeboten sehr interessiert. Dieser offene und unkomplizierte Umgang hat allen Beteiligten Spass gemacht und uns ermutigt, auch weiterhin den direkten Dialog zu suchen.
Der Ortsvorstand bedankt sich bei allen fleißigen Akteuren.

Donnerstag, 14. Juli 2011

Sommertour 2011














DIE LINKE. geht auf Sommertour!


Die Urlaubszeit beginnt. In der schönsten Zeit des Jahres dreht sich die Erde weiter. Soldaten riskieren ihre Leben im Kriegseinsatz, die CDU-FDP-Koalition plant weiter die Rente mit 67, Leiharbeiter werden schlechter bezahlt und die Arbeitslosenstatistik wird geschönt, die Schere zwischen Arm und Reich wird größer und der Staat verabschiedet sich immer mehr aus der sozialen Daseinsvorsorge. In unserer Region geht die Kulturlandschaft langsam flöten, in manchen Gegenden ist die medizinische und Notfallversorgung nicht optimal gesichert und Bus und Bahn sollen wieder mal teurer werden. DIE LINKE. im Kreis Meißen will auch die Sommerzeit nutzen, um über diese Fragen mit vielen Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen.



Die Riesaer starten ihre Aktionswoche am Sonntag, den 24. Juli 2011 mit Gesprächen übern Gartenzaun.



Am Dienstag, den 26. Juli 2011, 17.00 Uhr in der Geschäftsstelle, Bahnhofstraße 32 in Riesa findet eine öffentliche Versammlung unter dem Motto „Pflegekollaps verhindern“ statt. Dazu begrüßen wir die Landtagsabgeordnete Kerstin Lauterbach, gesundheitspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion.



Am 29. Juli 2011 findet man uns ab 8.00 Uhr auf dem Riesaer Wochenmarkt mit einem Informationsstand.



Man sieht sich – hoffentlich!



Ortsvorstand



PS


Im Verlauf der Woche wird es verschiedene Briefkastenaktionen geben, mit denen auf die politischen Ansichten der LINKEN aufmerksam gemacht werden soll.



Donnerstag, 23. Juni 2011








Caren Lay, Mitglied des Deutschen Bundestages lädt morgen am Freitag den 24.06.2011 zur Bürgersprechstunde unter freiem Himmel ein.

Die Abgeordnete wird von 12:30 Uhr bis 14:00 auf dem Mannheimer Platz für Fragen und Anregungen interessierte Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung stehen.


Donnerstag, 19. Mai 2011

Kaffee Kuchen Politik

Am Mittwoch, den 18.Mai 2011 wird Klaus Tischendorf zum Thema Tourismus im Haus für Viele(s) in Meißen auf der Dresdner Straße 13 mit den Bürgern ins Gespräch kommen.
Unter dem Gesichtspunkt der Entscheidung BUGA in den Stadtparlamenten von Großenhain, Meißen und Riesa ist das Thema hochaktuell. Aus diesem Grund laden wir alle Interessierten recht herzlich ein, bei Kaffeee und Kuchen ab 16.00 Uhr mit uns zu diskutieren, worin eine mögliche Chance oder auch Risiken liegen können.


Samstag, 14. Mai 2011

Aktion gelungen - Weiße Rosen können blühen

Saison ist immer - gemeinsam gießen und Unkraut zupfen gegen rechts
von Uta Knebel
(Kreisrätin und Stadträtin)
Am Samstag trafen sich die Stadträte zur Pflege der Rosensträucher auf der Geschwister-Scholl-Straße in Riesa.
Dem Aufruf zur Pflege der durch die Räte gepflanzten Weißen Rosen waren Vertreter aller Fraktionen des Stadtrates der Stadt Riesa gefolgt.

Nach anfänglichen Schwierigkeiten mit dem Rasenmäher ging es dann locker von der Hand. In dem Moment konnten unsere Herren zeigen, was so alles in ihnen steckt.

Endlich wurden die Rosen vom Unkraut befreit und das Gras um das Beet herum gekürzt.


Im Anschluss an die Pflege wurde ein Schild angebracht, welches Zitate von Flugblättern der Gruppe "Weiße Rose" um die Geschwister Scholl enthält.

Montag, 9. Mai 2011

Gedenkfeier zum Tag der Befreiung

Am Sonntag trafen sich unsere Genossen um der Befreiung am 8. Mai 1945 von Hitlerfaschismus und Krieg zu gedenken.
Die Ortsvorsitzende Bärbel Heym betonte, dass es kaum in Worte zu fassen ist, um die Größe und Bedeutung dieses denkwürdigen Ereignisses gebührend darzustellen.
Das Niederlegen der Blumen und Gebinde fand in einer Atmosphäre der Ehrfurcht und Dankbarkeit statt.

Nach 66 Jahren bleiben die Augenzeugen immer mehr aus, um von den Ereignissen in den Jahren des zweiten Weltkrieges und der Zeit des Hitlerfaschismus zu berichten. Um so wichtiger ist es für die nächsten Generationen, diese Geschehnisse nicht in Vergessenheit geraten zu lassen. Einen Anteil daran bringen die jährlichen Kranzniederlegungen an einem so historisch wichtigen Tag, wie dem 8. Mai. Die Erinnerung an die zahlreichen Opfer des Krieges sollen die Menschen an Werte erinnern, für die es sich zu kämpfen und zu leben lohnt. Der Frieden, das Miteinander und das Eintreten für gemeinsame Ziele zum Gemeinwohl einen uns Menschen und lassen uns zusammen Wege beschreiten, ohne den Anderen zu bedrohen oder in seinem Leben einzuengen.
Für diesen Weg benötigen wir den Dialog zwischen den Menschen und laden Alle dazu ein.

Montag, 2. Mai 2011

8.Mai


Der Ortsverband der Linken.Riesa ruft zur Ehrung und mahnendem Gedenken am 08.Mai um 10.00 Uhr am Denkmal der Opfer des Faschismus, Poppitzer Platz Riesa, auf, um ein Zeichen gegen Faschismus und Krieg zu setzen.

Donnerstag, 7. April 2011

Veranstaltung zum 1. Mai


Der Ortsvorstand Riesa lädt zu einem

Rundgang durch das Industrieviertel Riesa-Gröba ein.

Dabei ist viel Interessantes zur Geschichte der Arbeiterbewegung in Riesa und zur Geschichte der Riesaer Industrie zu erfahren.

Der Rundgang findet am 30.April 2011 statt und beginnt 15.00 Uhr am Friedrich-Ebert-Platz vor dem Haupteingang des Gymnasiums "Werner Heisenberg".

Edith Wendt, Fördermitglied Museumsverein e.V., wird diesen Rundgang führen.

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.

Bärbel Heym
Ortsvorsitzende

Montag, 7. März 2011

100 Jahre Internationaler Frauentag







Die Frauenrechtlerin und Sozialistin Clara Zetkin regte auf der "Zweiten Internationalen Sozialistischen Frauenkonferenz" im August 2010 in Kopenhagen einen Beschluss zur Einführung eines internationalen Frauentages an.
Dieser Tag sollte in "erster Linie der Agitation für das Frauenwahlrecht" dienen. Im März 1911 wurde der erste Frauentag in Dänemark, Deutschland, Österreich-Ungarn und der Schweiz gefeiert.
Auch wenn in unserem Land das Frauenwahlrecht Normalität ist, ist der Kampf um die Gleichberechtigung in allen Lebensbereichen weiterhin auf der Tagesordnung.

Zum internationalen Frauentag die herzlichten Wünsche an unsere Frauen.

B. Heym
Orstvorsitzende

Donnerstag, 3. März 2011

Mitgliederversammlung des Ortsverbandes


Der Haushalts- und Finanzexperte der Fraktion DIE LINKE. im Sächsichen Landtag,

MdL Sebastian Scheel
und Vorsitzender des Ausschusses für Haushalt und Finanzen im Sächsischen Landtag

ist am 16.03.2011, ab 17.00 Uhr in der Geschäftsstelle des Ortsverbades Riesa in der Bahnhofstraße 32 zu Gast.
Sebastian wird über den Doppelhaushalt des Freistaates Sachsen und seine Auswirkungen auf die Kommunen und Landkreise berichten. Er wird Hintergründe zum Haushalt beleuchten und die Alternativen aufzeigen. Zu dieser Diskussionsrunde lädt der Ortverband seine Mitglieder und Interessierte herzlich ein.

B. Heym
Ortsvorsitzende

Donnerstag, 24. Februar 2011

Standpunkt der Fraktion



Wie weiter mit der FVG mbH und ihren Bereichen in Riesa?

In der jüngsten Vergangenheit gab es verschiedene Veröffentlichungen in der Sächsischen Zeitung zum Thema FVG mbH. Durch Aussagen in Interviews und Leserbriefen waren auch Mitglieder unserer Fraktion DIE LINKE beteiligt. Speziell durch im Interview mit Sonja György getroffene Aussagen kam es zu Irritationen. Das betrifft die Aussagen zur Beantragung von Fördermitteln und die Möglichkeit, die Einrichtungen ohne Festangestellte zu betreiben. Diese Sicht auf die Dinge ist zu kurz gedacht und spiegelt nicht den Standpunkt der Fraktion zum Thema wider. Sicher kann man die ehrenamtliche Arbeit weiter ausbauen, aber eben nicht alles lässt sich im Ehrenamt realisieren. Aus diesem Grund tritt unserer Fraktion auch dafür ein, dass ein gut ausgebildetes Fachpersonal als Festangestellte das Gerüst in den Einrichtungen bilden muss, um gemeinsam mit den Bürgern im Ehrenamt den erreichten Stand zu sichern und weiter ausbauen zu können. Alles andere würde einen Rückschritt bedeuten, der Riesa nicht gut zu Gesicht steht.

Montag, 14. Februar 2011

Herzlichen Glückwunsch, Volker



Die Stadtratsfraktion und der Ortsverband Riesa gratulieren ihrem Mitglied Volker Thomas

Zu Deinem Geburtstag wünschen Dir Deine Fraktion und die Mitglieder des Ortsverbandes Gesundheit, Glück und ein gutes Händchen bei den bevorstehenden Entscheidungen.

Liebe Grüße und einen schönen Tag

Deine Mitstreiter

Donnerstag, 6. Januar 2011

Sondersitzung der Stadtratsfraktion DIE LINKE

Vorbereitung der Klausurtagung
Riesa Bahnhofstraße
Am 17.01.2011 findet in der Geschäfststelle auf der Bahnhofstraße in Riesa die Sondersitzung unserer Fraktion zur  statt. Diese Sitzung wird in der Zeit von 17.00 Uhr bis 18.00 Uhr öffentlich sein. Interessierte Bürger und Vertreter von Vereinen sind eingeladen, Ihre Gedanken zum Haushalt 2011 und der Streichliste der Stadt Riesa den Mitgliedern unserer Fraktion vorzutragen und mit ihnen zu diskutieren. Im Anschluss wird sich die Fraktion in einem nichtöffentlichen Teil zu weiteren Fragen der Stadtpolitik beraten.

Wir freuen uns auf Ihre Fragen.

Uta Knebel
Fraktionsvorsitzende

Neujahresgrüße

Liebe Mitstreiter und Symphatisanten des OV DIE LINKE Riesa,

am gestrigen Tag hat sich der Vorstand des OV Riesa zur ersten Beratung im Jahr 2011 getroffen und die Arbeitsschwerpunkte für das Jahr abgestimmt.
Wir hoffen, Sie alle sind gut ins Jahr gestartet und werden mit uns gemeinsam für ein soziales Riesa auch 2011 wirken. Dazu wünsvchen wir Ihnen Gesundheit, Freude und Zuversicht.

Nun zu einigen Informationen:

  1. Der OV hat beschlossen, in jedem Quartal eine Gesamtmitgliederversammlung öffentlich durchzuführen. Die ersten Termin sind dafür: 16.03.2011, 17.00 Uhr und am 24.06.2011, 17.00 Uhr jeweils in der Geschäfststelle auf der Bahnhofstraße 32 in Riesa.
  2. Entsprechend dem geäußerten Wunsch zum politischen Dialog bieten wir die Möglichkeit jeden ersten und dritten Mittwoch im Monat ab 16.00 Uhr in der Geschäftsstelle mit dem Ortsvorstand und der Stadtfraktion ins Gespräch zu kommen.
  3. Die Gesamtmitgliederversammlung des Kreisverbandes Meißen findet am Samstag, den 15.01.2011, 10.00 Uhr in Meißen, Dresdner Straße (im Aktivisten) statt. Wir empfehlen, innerhalb der Basisbereiche Fahrgemeinschaften zu organisieren.
  4. Wir erinnern an den 27. Januar als Gedenktag gegen das Vergessen und laden alle ein, die öffentliche Veranstaltung im Heimatmuseum 17.00 Uhr zu besuchen. Bitte beachtet auch die örtliche Presse.
Bärbel Heym
Vorsitzende des OV Riesa

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